Grundlagen und Hintergrund

Als dritte Säule der gesundheitlichen Versorgung spielt der Öffentliche Gesundheitsdienst (ÖGD), neben der ambulanten und stationären Versorgung, in Deutschland eine wichtige Rolle, die weit über den Infektionsschutz hinausgeht. Vielmehr hat der ÖGD vielfältige Aufgaben im Bereich der Gesundheitsversorgung der Bevölkerung. Diese reichen von Prävention und Gesundheitsförderung über den Bereich der Kinder- und Jugendmedizin bis hin zu psychosozialen Beratungs- und Unterstützungsangeboten. Die Coronapandemie hat zum einen gezeigt, wie sehr diese wichtige Säule in den letzten Jahren vernachlässigt und damit geschwächt wurde. Zum anderen wurde gleichzeitig das hohe Digitalisierungspotenzial des ÖGD deutlich.

Um eine nachhaltige Stärkung des ÖGD voranzutreiben, haben Bund und Länder daher am 29. September 2020 den "Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst" beschlossen.

Fünf Themenfelder sieht der ÖGD-Pakt vor:

• Personalaufbau,
  
• Digitalisierung,
  
• Steigerung der Attraktivität des ÖGD,
  
• Umsetzung der internationalen Vorschriften zur Gesundheitssicherheit,
  
• Bau zukunftsfähiger Strukturen des ÖGD.
  

Das Bundesministerium für Gesundheit stellt vier Milliarden Euro zur Weiterentwicklung des ÖGD zur Verfügung. Personalaufbau und Digitalisierung sind die beiden zentralen Schwerpunkte. Dabei stehen 800 Millionen Euro alleine für die Digitalisierung zur Verfügung. Die verfügbaren Fördermittel stammen dabei aus dem NextGenerationEU-Wiederaufbaufonds.

In den "Vereinbarungen zwischen dem Bund und den Ländern zur Umsetzung des Förderprogramms Digitalisierung im Rahmen des Paktes für den Öffentlichen Gesundheitsdienst" sind unter anderem Finanzhilfen des Bundes an die Länder nach Artikel 104b Abs. 1 des Grundgesetzes (Teil B der Vereinbarung) und weiterhin ein Förderprogramm des Bundes zur Digitalisierung des ÖGD (Teil C der Vereinbarung) geregelt.

Von 2021 bis 2026 wird die Förderung von Maßnahmen zur Steigerung und Weiterentwicklung des digitalen Reifegrades des ÖGD (Teil C) mit 550 Millionen Euro entlang von drei Förderaufrufen unterstützt. Weiterführende Informationen zu den Förderaufrufen finden Sie unter dem Menüpunkt "Förderaufrufe".

Förderaufrufe

Grundlage für die Förderung von Maßnahmen zur Steigerung und Weiterentwicklung des digitalen Reifegrades des ÖGD (Teil C der Bund-Länder Vereinbarung) ist das "Leitbild Gesundheitsamt 2025". Durch den Ausbau digitaler Anwendungen sollen Arbeitsprozesse sowie die Kommunikation innerhalb eines Gesundheitsamtes und/oder mit externen Kooperationspartnern erleichtert sowie effizienter gestaltet werden. Dabei reicht eine Aufstockung der Hard- und Softwareausstattung alleine nicht aus. Vielmehr geht es auf dem Weg zum digitalen Gesundheitsamt darum, die eigenen Prozesse zu analysieren und zu optimieren, die (digitale) Kommunikation mit Bürgerinnen und Bürgern zu stärken, die eigenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bedarfsgerecht für den Umgang mit digitalen Anwendungen zu qualifizieren und das Thema IT-Sicherheit in den Vordergrund zu rücken.

Grundlage des Paktes ist das 2018 erarbeitete Leitbild für einen modernen ÖGD. Mehr Informationen dazu finden Sie unter "Weiterführende Informationen & Links".